Allgemeine Geschäftsbedingungen der APF GmbH

1 Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") und Verbraucherinformationen gelten im Rahmen von Kaufverträgen, die zwischen dem Kunden und uns, der Firma APF GmbH, An der Kraftmühle 1, 94261 Kirchdorf im Wald, Registergericht Deggendorf HRB 4361, UmsatzsteuerID: DE 251644359 (im Folgenden: "APF", "wir", "uns") über den OnlineShop auf der Internetseite www.hundeundkatzengenuss.com, telefonisch oder mittels Bestellschein geschlossen werden. Der Kunde liest sich die AGB sorgfältig durch und erklärt sein Einverständnis mit den AGB, bevor er eine Bestellung aufgibt.
1.2 Änderungen dieser AGB werden Kunden per EMail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
1.3 Unser Produktangebot richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, die als Endabnehmer bei uns bestellen. Für Zwecke dieser AGB,
a) ist ein Verbraucher, jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB), und
b) ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
1.4 Diese AGB sind für das Verhältnis zwischen APF und dem Kunden unter Ausschluss zuwiderlaufender, abweichender oder ergänzender Geschäftsbedingungen des Kunden maßgeblich, es sei denn APF akzeptiert derartige Geschäftsbedingungen schriftlich. Dies gilt auch, wenn wir nach Kenntnisnahme zuwiderlaufender, abweichender oder ergänzender Geschäftsbedingungen des Kunden vorbehaltlos leisten.
1.5 Wir bieten die Waren nicht zum Kauf durch Minderjährige an. Falls der Kunde minderjährig ist, ist die Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten erforderlich.

2 Kundenregistrierung
2.1 Entschließt sich der Kunde, sich in unserem OnlineShop zu registrieren, ist dies kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Vertriebssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen hat der Kunde uns eine Kopie seines Personalausweises zuzusenden, die lediglich zum Abgleich der angegebenen Kundendaten genutzt und anschließend vernichtet wird.
2.2 Um sich zu registrieren, füllt der Kunde das auf unserer Internetseite vorhandene Anmeldeformular aus und schickt uns dieses zu. Die erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Nutzername des Kunden ist seine EMailAdresse, mit der die Registrierung durchgeführt wird. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens oder Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Das persönliche Passwort wählt der Kunde selbst. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und darf es Dritten keinesfalls mitteilen.
2.3 Der Kunde sorgt dafür, dass seine Daten, insbesondere seine Anschrift, auf dem aktuellsten Stand sind. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter "MEIN KONTO" vorgenommen werden.
2.4 Die Registrierung ist mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Allein mit der Registrierung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich unserer Waren. Der Kunde kann sein Kundenkonto jederzeit wieder löschen lassen. Hierzu genügt, dass der Kunde uns per EMail seinen Löschungswunsch mitteilt.

3 Vertragsschluss
3.1 Die Präsentation und Bewerbung von Waren in unserem OnlineShop ist unverbindlich und stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, uns ein verbindliches Angebot durch seine Bestellung zu unterbreiten.
3.2 Nachdem der Kunde seine Warenauswahl getroffen hat, hat er zwei Möglichkeiten den Einkauf fortzusetzen. Die erste Möglichkeit ist die Schaltfläche "ExpressKauf mit PayPal". Klickt der Kunde auf diese, wird er auf die Seite von PayPal weitergeleitet, wo er die Bestellung abschließen und die Zahlung anweisen kann. Die zweite Möglichkeit ist die Schaltfläche "ZUR KASSE GEHEN". Klickt der Kunde auf diese, kann er entscheiden, ob er den Bestellprozess als Gast oder registrierter Kunde fortsetzen möchte. Der Kunde hat die Möglichkeit seine Eingaben nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Kaufentscheidung trifft. Dies ist über das Menü "Ihr Bestellfortschritt" möglich, welches sich auf der rechten Seite des Bestellvorgangs befindet. Erst in einem weiteren Schritt, durch Anklicken der Schaltfläche "JETZ KAUFEN" gibt der Kunde eine Bestellung und damit ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3.3 APF schickt dem Kunden daraufhin unverzüglich per EMail eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung, die auch unsere AGB, die Widerrufsbelehrung und das MusterWiderrufsformular enthält. In einer solchen EMail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, so dass hierdurch noch kein Vertrag geschlossen wird, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Eingangs zugleich die Annahme erklärt.
3.4 Nach Eingang der Bestellung werden wir diese unverzüglich prüfen und innerhalb von drei Werktagen entscheiden, ob wir die Bestellung annehmen. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung durch Versendung der bestellten Ware annehmen.
3.5 Wir speichern den Vertragstext nach dem Vertragsschluss nicht. Der Kunde kann bei Vertragsschluss die AGB, die Widerrufsbelehrung und das MusterWiderrufsformular sowie die Bestellübersicht ausdrucken und speichern. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
3.6 Sollte die Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, erfolgt keine Annahmeerklärung. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. APF informiert den Kunden hierüber unverzüglich und erstattet bereits erhaltene Gegenleistungen ebenfalls unverzüglich.

4 Vertragsgegenstand, Darstellung der Waren
4.1 Vertragsgegenstand sind die Waren und Dienstleistungen, auf die sich APF und der Kunde im Rahmen der Bestellung und der Annahme geeinigt haben.
4.2 Wir unternehmen alle zumutbaren Anstrengungen, die Eigenschaften der präsentierten Ware genau darzustellen, einschließlich der Zusammensetzung und Farben. Produktionsbedingte Abweichungen und Toleranzen sind nicht auszuschließen. Die Farbanzeige hängt zudem von dem Anzeigemedium (PC, Laptop, Tablet, Smartphone) und den Farbeinstellungen des Kunden ab. Daher kann APF nicht garantieren, dass die Farben auf dem Anzeigemedium des Kunden genau wiedergegeben werden.

5 Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
5.1 Sämtliche Preisangaben in unserem OnlineShop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Etwaige Zölle und ähnliche Abgaben, die beim Auslandsversand anfallen, sind in dem Preis nicht enthalten und werden vom Kunden getragen.
5.2 Die anfallenden Versandkosten werden in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.
5.3 Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen zur Verfügung:
– Zahlung per SEPALastschriftverfahren von dem angegebenen Konto des Kunden. Sofern die Lastschrift nicht eingelöst wird und dies vom Kunden zu vertreten ist, gehen die dadurch entstandenen Kosten zu Lasten des Kunden.
– Zahlung per PayPal
– Zahlung per Vorkasse/Überweisung
– Zahlung per Rechnung
5.4 Wir behalten uns das Recht vor, bei Dauerverträgen/Abonnements die Preise angemessen zu erhöhen oder zu senken, soweit es zu Kostenänderungen aufgrund von Tarifverträgen oder Ressourcen/Materialpreisen kommt. Wenn der Kunde einer solchen Preisänderung nicht zustimmt, haben beide Vertragsseiten ein außerordentliches Kündigungsrecht.
5.5 Zur Aufrechnung oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung unstreitig oder rechtskräftig festgestellt worden ist. Dies gilt nicht, soweit seine Gegenforderung mit der Hauptforderung in einem Gegenseitigkeitsverhältnis steht.

6 Abtretung
Wir behalten uns das Recht vor, alle im Zusammenhang mit der Warenlieferung entstandenen Zahlungsforderungen an Dritte abzutreten oder zu verpfänden.

7 Lieferbedingungen, Versand
7.1 APF versendet Waren nur innerhalb Deutschlands und nach Österreich. Die jeweils gültigen Preise werden in der Bestellübersicht deutlich ausgewiesen, bevor der Kunde seine Bestellung abschickt. Der Versand in andere Länder erfolgt nur auf Anfrage und nach gesonderter Absprache.
7.2 Wir versichern die Ware gegen die üblichen Transportrisiken. Die Kosten hierfür sind in den Versandkosten bereits enthalten.
7.3 Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
7.4 Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands 4 Tage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Diese Fristen beginnen mit Vertragsschluss.
7.5 Falls die Ware nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, wird APF dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht verfügbar, sind beide Parteien zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden dem Kunden seine geleisteten Zahlungen unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt.
7.6 Wenn wir die Bestellung gemäß Ziffer 7.3 durch Teillieferungen erfüllen, tragen wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Kundenwunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
7.7 Änderungen an den von uns beworbenen Produkten aufgrund technischen Fortschritts oder die auf geänderte gesetzliche Vorschriften zurückgehen, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen dem Kunden zumutbar sind.

8 Transportschäden
8.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, bemüht sich der Kunde dies unmittelbar bei dem Zusteller zu reklamieren und sodann Kontakt zu uns aufzunehmen.
8.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme nach Ziffer 8.1 hat für die gesetzlichen Ansprüche, wie Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
9.1 Wenn der Kunde Verbraucher ist, steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
9.2 Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
9.3 Im Falle des Widerrufs erfolgt die Rückzahlung auf das von dem Kunden zur Zahlung verwendete Konto.
9.4 Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

10 Ausschluss und Erlöschen des Widerrufsrechtes
10.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren,
– die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, und
– die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
10.2 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

11 Eigentumsvorbehalt
11.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
11.2 Der Kunde ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von APF nicht berechtigt, die gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.
11.3 Greift ein Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zu, insbesondere durch Pfändung, wird der Kunde unverzüglich den Dritten auf unser Eigentum hinweisen und uns unterrichten, um uns die Durchsetzung unserer Eigentumsrechte zu ermöglichen. Sofern der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, sind sie vom Kunden zu tragen.
11.4 Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Für den Fall, dass der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt, verpflichten wir uns, die Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behalten wir uns dabei vor.

12 Gewährleistung, Garantie
12.1 Dem Kunden stehen gesetzliche Gewährleistungsrechte für Mängel an den Waren zu, insbesondere nach §§ 434 ff. BGB.
12.2 Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
12.3 Ist der Kunde Unternehmer gilt abweichend von Ziffer 12.1, dass
– APF zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen darf und
– die Gewährleistungsfrist zwölf Monate beträgt, beginnend mit der Ablieferung der Ware beim Kunden.

13 Mängelanzeige
Ist der Kunde Unternehmer, wird er die Waren unverzüglich nach Ablieferung an ihn oder den von ihm bestimmten Dritten untersuchen. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von 10 Werktagen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Unabhängig von dieser Untersuchungs und Rügepflicht hat der Käufer offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch und Minderlieferung) innerhalb von 10 Werktagen ab Ablieferung schriftlich anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt.

14 Haftung
14.1 Die Haftung von APF, seinen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen für Schäden beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für die Haftung aufgrund von Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, im Falle von Arglist, bei der Übernahme einer Garantie, Verletzungen von Kardinalpflichten sowie aufgrund des Produkthaftungsgesetzes. Für die Zwecke dieser AGB gelten als Kardinalpflichten solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kunde deshalb vertraut und vertrauen darf.
14.2 Im Falle einer Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten beschränkt sich die Haftung von APF auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Dies gilt nicht für die Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, im Falle von Arglist, bei der Übernahme einer Garantie oder aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.

15 Datenschutz
15.1 Es werden von uns ausschließlich diejenigen Daten über den Kunden erhoben, welche er selbst in die entsprechenden Felder unseres Internetangebotes eintragen hat.
15.2 Wir weisen darauf hin, dass wir personenbezogene Daten, die über unsere Internetseite erfasst werden, zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen verarbeiten und nutzen. Die vom Kunden im Rahmen von Anfragen oder zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, EMailadresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von uns ausschließlich zur Beantwortung von Anfragen oder zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages verwendet. Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht.
15.3 Wir weisen darauf hin, dass diese Datenübertragung über das Internet ungesichert erfolgt und die Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälscht werden könnten.

16 Sprache, Erfüllungsort, Anwendbares Recht, Gerichtsstand
16.1 Die Vertragssprache ist deutsch.
16.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts (CISG). Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
16.3 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen oder hat er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von APF vereinbart, jedoch mit der Maßgabe, dass APF berechtigt ist, nach seiner Wahl Klage auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Vorstehendes gilt nicht, soweit kraft Gesetzes ein anderer ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

17 Schlussbestimmungen
17.1 Alle Rechte des geistigen Eigentums, z. B. Marken, andere Kennzeichen und Copyrights auf www.napur.net, verbleiben beim APF oder den Lizenznehmern. Die Verwendung von www.hundeundkatzengenuss.com oder seiner Inhalte und Bilder, einschließlich das Kopieren und Speichern von Inhalten in Teilen oder vollständig, außer zu persönlichen, nicht kommerziellen Zwecken, ist ohne die Erlaubnis von APF nicht gestattet.
17.2 Dieser Vertrag gibt alle Abreden zwischen den Parteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
17.3 Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich eine Regelungslücke herausstellen, so wird hierdurch die Gültigkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht berührt.